Eisfläche auf dem Kleers wird präpariert

 

Voraussichtlich ab Sonntag dem 2. Advent wird auf dem Streetballplatz hinter dem Jugendklub Kleers eine Spritzeisbahn allen Schlittschuhläufern zur Verfügung stehen. Dies wurde auf Nachfrage von CDU Fraktionschef Ulrich Thomas in der jüngsten Hauptausschusssitzung der Stadt Quedlinburg bekannt gegeben. Thomas hatte bereits zu Beginn des letzten Winters eine Spritzeisbahn in Quedlinburg angeregt. Allerdings war im vergangenen Winter das Anlegen einer Eisfläche auf dem Stadtwerkeparkplatz wegen des zu warmen Untergrunds durch Kanalisationsleitungen erfolglos. Der nun gefundene Platz eignet sich wesentlich besser. Seit rund einer Woche ist die Stadt mit dem Anlegen der Eisfläche beschäftigt. Schicht um Schicht  bilden dünne Wasserfilme eine belastungsfähige Eislauffläche. "Ich hoffe auf eine rege Nutzung dieses tollen und kostenlosen Freizeitangebotes durch die Quedlinburger und ihrer Gäste, denn der Aufwand für diese Eisfläche ist schon enorm", würdigte Thomas den Einsatz der Stadt. 

Am 30.9.2010 stand vor dem Quedlinburger Stadtrat die Entscheidung, ob die Stellplatzsatzung und die Ablösesatzung für Stellplätze, die Bauherrn  und Gewerbetreibenden unabhängig von den örtlichen Gegebenheiten vorschreibt, Parkmöglichkeiten zu schaffen, weiter gelten soll oder nicht.
Nach ausführlicher Diskussion sprach sich die CDU-Fraktion gegen ein Weitergelten dieser Satzungen aus, da beide Regelungen ein nicht mehr zeitgemäßes Investitionshemmnis darstellen. Einem ungerechtfertigt hohem Verwaltungsaufwand steht außerdem gegenüber, dass in den letzten sechs Jahren keine Einnahmen für den Stadthaushalt erzielt wurden. Dieses ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass bei Investoren und Gewerbetreibenden ein Umdenken stattgefunden hat. Auf Grund der Marktlage spielt die Berücksichtigung erforderlicher Stellplätze schon bei den Vorbetrachtungen von Baumaßnahmen und Existenzgründungen eine herausragende Rolle.
Obwohl Stadträte aller Fraktionen den hohen Verwaltungsaufwand sowie nicht mehr zu vertretende Personalkosten im Quedlinburger Rathaus bemängeln, waren nur die CDU-Abgeordneten bereit,  diese unwirksamen Instrumenten der Stadtentwicklung außer Kraft zu setzen. Von den übrigen Fraktionen wurde die Möglichkeit zum oft propagierten Bürokratieabbau nicht genutzt. Da benachbarte Kommunen sich von derartigen überholten Reglementierungen bereits getrennt haben, bedeutet das Weitergelten beider Satzungen leider einen Wettbewerbsnachteil für unsere Stadt.

 

In der jüngsten Stadtratssitzung am 30.9.2010  fand im Quedlinburger Stadtrat die Diskussion  und Beschlussfassung zum Fraktionsantrag der FDP zur Herstellung der Rechtssicherheit hinsichtlich der Frage des Eigentums am so genannten Domschatz statt.
Auf den ersten Blick ein durchaus vernünftig erscheinender Vorschlag. Aber wenn man die Sachverhaltsbegründung, verfasst durch Herrn Stadtrat Döcke, liest, überfällt einen das kalte Grausen. Denn „Der Antragsteller vertritt die Auffassung, dass es auf Grund des in Frage stehenden Vermögenswertes und möglicher Auswirkungen auf den städtischen Haushalt angezeigt ist, diese Frage einer Klärung zuzuführen.“
Im Klartext bedeutet diese nichts anderes, als das angeregt wird zu prüfen, ob man den Domschatz dem städtischen Eigentum einverleibt und dann das große Geld mit seiner Ausstellung in einem städtischen Museum verdient. Aber Moment mal, fragt da jeder Mensch, der mit etwas wirtschaftlichem Sachverstand ausgestattet durch unsere Zeit geht. Ein Museum und das große Geld verdienen? Das hat bei Berücksichtigung einer anspruchsvollen und wissenschaftlich korrekten Form noch niemand geschafft.
Leider hat dieser Antrag des Herrn Döcke, der sich schon seit Jahren auf einem persönlichen Kreuzzug gegen das evangelische Kirchspiel befindet, im Stadtrat von Quedlinburg eine hauchdünne Mehrheit gefunden. Unter Mitwirkung des Quedlinburger Bürgerforums, die geführt von den Stadträten Amling und Kecke, auch gleich noch forderten, einen neuen Museumsdirektor einzustellen, obwohl die Kirche bereits einen Kunsthistoriker beschäftigt und die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit bisher nicht geprüft wurden, der FDP-Fraktion, der Grünen sowie Teilen der SPD-Fraktion wurde dieser unselige Beschluss gefasst. Nicht verwundert hat, dass die „Linken“ unter Fraktionschef Krieseleit, die ja regelmäßig auf das Eigentum anderer schielen, hierbei mit von der Partie waren.
Die Stadtratsfraktion der Quedlinburger CDU vertritt auch weiterhin die Ansicht, dass es im Rahmen eines vertrauensvollen Miteinander und auch im Hinblick auf die angespannte Kassenlage der Stadt dringend geboten ist, die vom Evangelischen Kirchspiel wieder und wieder gemachten Angebote der Zusammenarbeit zum beiderseitigen Vorteil aufzugreifen und zu entwickeln. Der Domschatz befindet sich seit Jahrhunderten bei Kirche und Domgemeinde in guten Händen und wer das Gespräch mit den zuständigen kirchlichen Verantwortungsträgern gesucht hat weiß, dass dies auch in Zukunft so sein wird.

Die Diskussion zum Finanzhaushalt der Stadt Quedlinburg hat es wieder einmal bewiesen- alle reden vom Sparen, doch die Wenigsten trauen sich. Trotz heroischer Bekundungen einiger Stadtratskollegen im Vorfeld zeigte sich dann im Stadtrat bei der entscheidenden Abstimmung das bekannte Bild- gegen die Stimmen der CDU Fraktion wurde der Haushalt beschlossen. Uns somit eine neue rekordverdächtige Neuverschuldung von sage und schreibe 3,3 Mio €! Das seitens des Bürgermeisters der Mut zum Sparen fehlt ist hinlänglich bekannt. Auch die anderen Fraktionen waren mit Änderungsvorschlägen sehr sparsam- oder anders ausgedrückt, sie hatten keine. Für die CDU Fraktion standen die Personalkosten im Fokus. Diese sollten von 11 Mio € auf 10,8Mio € gesenkt werden. Um so an den Einwohnerschwund Quedlinburgs angepasst zu werden. Die CDU Fraktion hätte genauso eine zeitweise ganzjährige Schließung des Klopstockmuseums mitgetragen wie die Verringerung der Politessenstellen von 4 auf 3. Leider waren all diese Vorschläge nicht mehrheitsfähig. Und so wirtschaftet die Stadt weiter auf Pump, zu Lasten zukünftiger Generationen.
Wir dürfen gespannt sein, wie jene Stadträte, die dem Haushalt aktuell zugestimmt haben, ihren mangelnden Sparwillen in kommenden Jahren erklären werden.
Wahrscheinlich waren dann wieder alle andere Schuld. Wetten Dass?

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