Stadtrat beschließt Quedlinburger Haushalt

Mit den Stimmen der CDU Fraktion hat der Stadtrat den Haushaltsplan über 45.145.900 Euro für Quedlinburg beschlossen. Fraktionsvorsitzender Ulrich Thomas sprach von einem guten Haushaltsplan, der ohne neue Schulden auskommt. „Auch Dank der gestiegenen Landeszuweisungen durch das neue Finanzausgleichsgesetz des Landes ist dies möglich. Und darüber hinaus investiert die Stadt kräftig in ihre Infrastruktur, wie die Bausubstanz der Häuser sowie in die Sanierung von Straßen. Und dabei gelingt es uns noch, über 1,8 Mio Euro Altschulden abzubauen“, so Ulrich Thomas wörtlich. Dennoch sei es wichtig, die Gewerbesteuereinnahmen weiter zu steigern. Aber nicht durch Steuererhöhungen, wie er betonte sondern durch weitere Ansiedlungen von Unternehmen in der Stadt. „Und dafür brauchen wir zusätzliche Flächen, dafür brauchen wir das geplante Industriegebiet bei Quarmbeck“, forderte er weitere Entwicklungschancen für die Welterbestadt.

Für Unverständnis sorgte SPD Fraktionsvorsitzender Christian Schickardt mit seinem Standpunkt, die SPD könne dem Haushalt nicht zustimmen weil die CDU dies ja unter dem SPD Bürgermeister Brecht auch nicht getan hätte. Leider vergaß er dabei zu erwähnen, dass die CDU seinerzeit zahlreiche Änderungsanträge eingebracht hatte, die aber stets, auch von der SPD, abgelehnt wurden. Und deswegen waren für die CDU die seinerzeitigen Haushaltspläne, die nicht ausgeglichen waren, nicht zustimmungsfähig.

Wer nun wissen möchte, wieviele Änderungsanträge die SPD Fraktion in die aktuellen Haushaltsberatungen eingebracht hat, dem kann gesagt werden:  Nicht einen...

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